Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) nein, ich befürworte keinen Wohnturm im Rüschpark. Aber ich halte das Gebäude architektonisch für interessant und könnte es mir am Rande des Parks - ohne Wegfall von Parkfläche - als Bereicherung von Finkenwerder gut vorstellen. (...)

(...) im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur acht-streifigen Erweiterung der A7, Planungsabschnitt Altona, wurde im September 2017 ein Luftschadstoffgutachten erstellt, das Sie hier herunterladen können: http://www.hamburg.de/bwvi/np-aktuelle-planfeststellungsverfahren/9508572/a7-altona/ , dort „DL U 17 Immissionstechnische Untersuchung“. (...)

(...) Das Hamburgische Transparenzgesetz, das 2012 in Kraft getreten ist, hat viele Verbesserungen im Vergleich zum vorher geltenden Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetz gebracht. Es regelt, dass jede*r Bürger*in grundsätzlich ein freier Zugang zu behördlichen Informationen ermöglicht wird. (...)

(...) Ich gehe davon aus, dass die Schwärzungen im Dokument Schwärzungen aus diesen Gründen sind. Aus eigener Erfahrung im Umgang mit dem Transparenzportal weiß ich, dass innerhalb der Behörden mit Schwärzungen sehr sorgfältig umgegangen wird. Das Interesse an Transparenz ist immer auch mit dem Interesse an Geheimhaltung abzuwägen und die Prüfungen werden mit der notwendigen Ernsthaftigkeit vorgenommen. (...)