Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kathrin H. • 19.05.2025
Wann wird die BLF (Besondere Leistungsfeststellung) in der 10. Klasse auf Gymnasien abgeschafft?
Portrait von Ulrike Grosse-Röthig
Antwort 19.05.2025 von Ulrike Grosse-Röthig Die Linke

BLF erscheint wenig sinnvoll

Frage von Luzie S. • 19.05.2025
Was werden Sie/ die Grünen dagegen tun, dass Israel die Menschen im Gazastreifen verhungern lässt?
Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort 18.08.2025 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre große Sorge angesichts der dramatischen Lage im Gazastreifen und unterstütze die Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand und ungehindertem Zugang für humanitäre Hilfe.

Frage von Edin H. • 19.05.2025
Kann ein früherer 6-monatiger Aufenthalt mit Studentenvisum auf die 3 Jahre für die Einbürgerung angerechnet werden, wenn ich 1.5 Jahre(Wehr) weg war und nun seit 2,5 Jahren mit BK in Deutschland bin?
Hakan Demir
Antwort 14.07.2025 von Hakan Demir SPD

Eine Aufenthaltsunterbrechung zur Erfüllung der Wehrpflicht gilt nicht als Unterbrechung Ihres Aufenthalts in Deutschland.

Frage von Eberhard A. • 19.05.2025
In welchem Umfang wurden bisher NGOs durch Steuergelder finanziert? Wie wird sichergestellt, dass dies in Zukunft nicht mehr erfolgt? Hat die AFD die volle Transparenz in dieser Sache?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD wird das Thema weiter verfolgen und insbesondere einen Gesetzentwurf zur Beendigung der Finanzierung einbringen.

Frage von Ute K. • 19.05.2025
Sehr geehrter Herr Güntzler, können Sie bitte erläutern, warum sich die CDU der Vermögensteuer widersetzt? Mit freundlichen Grüßen Ute K. Bad Lauterberg im Harz
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 26.05.2025 von Fritz Güntzler CDU

Gerne möchte ich Ihnen erläutern, warum wir als CDU uns gegen eine Vermögenssteuer aussprechen – und welche Alternativen wir für eine gerechtere Steuerpolitik vorschlagen.