Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Gabel
Antwort von Robert Gabel
Tierschutzpartei
• 11.04.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage, denn sie berührt ein sehr sensibles Thema. Mit dem österreichischen Modell erhalten die großen Plattformen wie Facebook und Youtube noch mehr Daten ihrer Nutzer, was aus datenschutzrechtlicher Sicht keine gute Lösung ist. Stattdessen müssen die Betreiber Sorge dafür tragen, dass gesetzeswidrige Inhalte auf ihren Seiten innerhalb weniger Minuten entfernt werden und die Strafverfolgungsbehörden tätig werden können. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 19.06.2018

(...) beim besten Willen ist es mir und der Fraktion nicht möglich, bei den beiden Abgeordneten zu applaudieren. Das würde auch als Zustimmung zu Nationalismus, Rassismus und ähnlichem missverstanden werden. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 22.09.2017

(...) Vor allem Schülerinnen und Schüler zwischen 14 und 16 Jahren sind in zunehmendem Maße immer häufiger Spott, Drohungen und Beleidigungen über das Internet ausgesetzt, aber auch jüngere Kinder sind davon betroffen. Die psychischen Folgen für die Kinder und Jugendlichen sind gravierend. Das eigentliche Problem ist in erster Linie der soziale Umgang der Kinder und Jugendlichen untereinander. (...)

Portrait von Kristina Vogt
Antwort von Kristina Vogt
Die Linke
• 30.04.2015

(...) ja dies ist mir bekannt. Hintergrund war, dass die Bürgerschaft die Etablierung eines Anti-Mobbing-Tages unterstützt hatte. Die Bürgerschaft hatte eine entsprechende Petition aus 2013 einstimmig unterstützt. (...)

Portrait von Kristina Vogt
Antwort von Kristina Vogt
Die Linke
• 29.04.2015

(...) Allerdings käme es auf den Inhalt des Gesetzes an. Und Strafandrohung alleine, wird vermutlich nicht dazu führen, dass Mobbing in geringerem Umfang stattfindet. Hier braucht es tatsächlich flankierende Unterstützungsangebote. (...)

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