Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer K. • 06.04.2026
4
Sie haben die Umsetzung zur Amtsangemessenen Alimentation mit " in den nächsten Wochen" angekündigt. Wann erhalten wir eine Antwort/ Entscheidung dazu?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Christoph B. • 06.04.2026
Bzgl. amtsangemessener Alimentation und ihrer Antwort v. 31.03: Wann wird der Entwurf veröffentlicht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Referentenentwurf des BMI ist seit ein paar Tagen öffentlich bekannt. Damit ist der Prozess endgültig "ins Rollen" gekommen.

Frage von Matthias H. • 05.04.2026
Wann wird die Erschwerniszulagenverordnung angepasst?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich gehe davon aus, dass wir das Thema bald erledigen werden.Dabei wollen wir auch die Übertragung des Tarifabschlusses einbeziehen.

Frage von Juri W. • 02.04.2026
Können Sie heute – über allgemeine Absichtsbekundungen hinaus – einen verbindlichen Zeitplan für die Verabschiedung des Entwurfs im Kabinett nennen?
Portrait von Josef Oster
Antwort 23.04.2026 von Josef Oster CDU

Einen konkreten Zeitplan, wann das Gesetzgebungsverfahren beendet sein wird, kann ich Ihnen an dieser Stelle nicht geben.

Frage von Dominik M. • 02.04.2026
Frau Herbstreuth wann passiert endlich was wegen der amtsangemessenen Alimentation bzw. der Besoldungsstruktur? Wie lange werden wir Soldaten noch hingehalten?
Antwort 04.05.2026 von Diana Herbstreuth CDU

Der Referentenentwurf wurde am 14. April veröffentlicht. Nun folgt die Ressortabstimmung, danach der Kabinettsbeschluss, dann die Beratungen im Bundestag.