Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 07.08.2025 von Katrin Staffler CSU

Die CSU fordert bei Richterämtern juristische Exzellenz, Integrität und klare Haltung – nicht Geschlecht, sondern Eignung zählt im Gesamtkontext.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 29.07.2025 von Christoph Ploß CDU

Menschsein und Menschenwürde gehören untrennbar zusammen – und zwar nicht erst ab der Geburt.

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 05.08.2025 von Wolfgang Stefinger CSU

Derzeit laufen interne Beratungen zur Richterwahl und es gibt Überlegungen ein komplett neues Kandidatenpaket vorzuschlagen. Wie üblich, werde ich nach reiflicher Überlegung und Prüfung der Kandidatenvorschläge eine Entscheidung treffen. Die Wahl erfolgt - zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts - in geheimer Abstimmung. Ich bitte, das Wahlgeheimnis zu respektieren.

Portrait von Georg Günther
Antwort ausstehend von Georg Günther CDU
Portrait von Holger Mann
Antwort 29.07.2025 von Holger Mann SPD

Als SPD stehen wir weiterhin uneingeschränkt hinter der Kandidatin Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf. Ihr Auftritt bei Markus Lanz hat eindrucksvoll verdeutlicht, weshalb sie auch die Mitglieder der Union im Richterwahlausschuss überzeugen konnte. An ihrer Qualifikation bestehen keinerlei Zweifel:

Daniel Baldy
Antwort 03.09.2025 von Daniel Baldy SPD

Als Abgeordneter treffe ich meine Entscheidungen nach gründlicher Abwägung.