Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jens K. • 26.03.2023
Sehr geehrter Herr Habeck, können Sie mir versichern, dass ich eine bezahlbare Wohnung in meinem sozialen Umfeld finde, wenn ich durch Ihre gewollten Maßnahmen, mein Eigenheim nicht mehr halten kann?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.

Frage von Michael A. • 26.03.2023
Sehr geehrter Herr Marco Buschmann, ich bin Anerkanntes Opfer im OEG seit 2001.Kann ich dannn auch mit Antrag ab?? ins neue SGB XIV wecheln? VLG Michael Ackermann
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Für die Ausübung dieses Wahlrechts stehen die zuständigen Verwaltungsbehörden im Einzelfall beratend zur Seite.

Frage von Andre B. • 13.03.2023
wird es in nächster zeit eine neueinschätzung des Bürgergelds geben,wird eine lebensmittelpreisbremse eingeführt? oder gar Mehrwertsteuer runtersetzung von 16 auf 14%
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 13.03.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Ich plädiere allerdings dafür, dass die Preise im Supermarkt deutlicher als von Ihnen angeregt nach unten korrigiert werden.

Frage von Heiko D. • 13.03.2023
Warum wird die Energiepreispauschale für berentete Ärzte, die über die Ärzteversorgung rentenversichert sind nicht ausgezahlt ? Ärzte, die noch über die DRV rentenversichert sind erhalten diese !
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Rentnerinnen und Rentner der berufsständischen Versorgungswerke sind im Rahmen des „Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des Übergangsbereichs“ nicht anspruchsberechtigt.

Frage von Miguel D. • 13.02.2023
Wie werden Sie sicherstellen, dass der neue Stadtteil Neulichterfelde nicht zu einem neuen sozialen Brennpunkt wird , wie es das Thermometer Viertel bereits ist?
Antwort 13.02.2023 von Cornelia Seibeld CDU

die Planungen für das Neubaugebiet sehen neben der Berliner Mischung mit Sozialwohnungen auch Wohneigentum und Mieten im mittleren Segment vor.

Frage von Jeanette S. • 10.02.2023
Sie berzeichnen sich im Kandidatencheck als Geschützte Berufsbezeichnung Jugendsozialarbeiter. Unter Ihrer Regierung ist unter SSB e.v. Drugstore- /Potze geräumt. West-Berliner Projekte-vertrieben?
Klaus Lederer
Antwort ausstehend von Klaus Lederer parteilos