Frage von Jochen W. • 14.04.2021

Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 21.05.2021
(...) Im Rahmen der Pandemie stimme ich für die Vereinheitlichung zentraler Regeln. Wir brauchen letztlich weniger, aber klare und nachvollziehbare Regeln. (...)
(...) Im Rahmen der Pandemie stimme ich für die Vereinheitlichung zentraler Regeln. Wir brauchen letztlich weniger, aber klare und nachvollziehbare Regeln. (...)
(...) die Corona-Pandemie war auch für unsere Verfassung ein Belastungstest. (...)
(...) Mit dem Infektionsschutzgesetz ermöglichen wir es der Bundesregierung und den Landesregierungen, notwendige Schutzmaßnahmen durch Rechtsverordnungen auf den Weg zu bringen (...)
Beim Inzidenzwert ist das Problem eher die Dunkelziffer - der Inzidenzwert ist daher immer nicht genau.