Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 23.02.2020 von Lothar Binding SPD

(...) Leider würde eine Rückumstellung auf die Rentenzahlung im Voraus, Altersarmut nicht überwinden. Außer in einem kurzfristigen Einmaleffekt zum Zeitpunkt der Umstellung, in dem man nach alter Regelung am letzten Banktag und im nächsten Monat nach neuer Regelung dann zum ersten Banktag, seine Rente überwiesen bekäme, hätten Renter*innen nicht mehr Geld in der Tasche. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 05.03.2020 von Thomas Oppermann SPD

Das zuständige Gesundheitsministerium hat unserer Fraktion mitgeteilt, dass die Krankenkassen und Zahlstellen derzeit mit Hochdruck daran arbeiten, dass die neue Regelung zügig in ihrer Buchhaltung zur Beitragsberechnung integriert wird. Trotzdem wird es noch einige Wochen dauern, bis diese Umstellung abgeschlossen ist. Das heißt, dass die Entlastung erst mit einiger Verzögerung auf Ihrem Konto sichtbar sein wird.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 31.01.2020 von Stephan Brandner AfD

(...) Sehr geehrter Herr Simon, danke für Ihre Frage. Ich habe leider keine Kenntnis über die Einladungspraxis der Fraktion und würde Sie bitten, sich direkt an die zuständige Stelle zu wenden. Danke und beste Grüße Stephan Brandner (...)

Frage von Jörn S. • 30.01.2020
Frage an Thorsten Frei von Jörn S. bezüglich Recht
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.02.2020 von Thorsten Frei CDU

(...) Mit der automatisierten Gesichtserkennung wappnen wir unsere Polizisten und Polizistinnen für das digitale Zeitalter, in dem wir uns schon längst befinden. Kriminelle nutzen schon längst die neusten technischen Möglichkeiten aus. (...)