Sylvia Kotting-Uhl
DIE GRÜNEN

Frage an Sylvia Kotting-Uhl von Znaserq Ruzxr bezüglich Umwelt

18. Februar 2020 - 12:30

Hallo Frau Kotting-Uhl!

Ich lese gerade auf

https://www.scientists4future.org/2020/02/s4f-wendet-sich-gegen-dramatische-kurzungen-der-forderung-fuer-angewandte-energieforschung/

"Entgegen offizieller Bekenntnisse der Bundesregierung zum Klimaschutz und zur Energiewende hat die Regierungskoalition im November 2019, ohne größere Beachtung in der Öffentlichkeit, die Finanzmittel für die angewandte Energieforschung für die nächsten drei Jahre drastisch gekürzt. Von diesen Kürzungen sind primär Forschungsprojekte zur Entwicklung neuer Technologien, Verfahren und Methoden für erneuerbare Energien und Speichertechnologien betroffen, die die Basis für die Energiewende bilden.

Die Verpflichtungsermächtigung von Haushaltsausgaben für Forschungsprojekte in der angewandten Energieforschung, die im Jahr 2020 beginnen, wurden für das Jahr 2021 um rund 90 % gekürzt. Im Jahr 2022 betragen die entsprechenden Kürzungen ca. 65 %. Dies bedeutet eine Absenkung des Gesamtbudgets für diese Forschungsvorhaben um 250 Mio. EUR (ca. 50%), sowie ein von Jahr zu Jahr stark schwankendes Budget. "

Haben Sie auch für diese Kürzung gestimmt?
Können Sie mir erklären, warum in diesen Zeiten so etwas entschieden wird?
Wie steht Ihr Ausschuss für Umwelt und Naturschutz dazu?

Ich sehe wie in den USA die Forschung um den Klimawandel behindert wird, das sollte bei uns doch eigendlich besser laufen.

Liebe Grüße
Manfred Ehmke

Frage von Znaserq Ruzxr
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
19. März 2020 - 13:12
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Ehmke,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die Forschung für erneuerbare Energien und Energieeffizienz leistet einen zentralen Beitrag zum Gelingen der Energiewende, ohne die wiederum die Menschheitsherausforderung der Klimakrise nicht bewältigt werden kann.

Dennoch verschlechtern sich wie von Ihnen erwähnt die Rahmenbedingungen bei der Projektförderung der Energieforschung immens, da ab dem kommenden Jahr voraussichtlich deutlich weniger Mittel für neue Projekte im Bundeshaushalt zur Verfügung stehen werden. So sollen 2021 die Verpflichtungsermäßigungen um 90% von 105 auf 10,4 Millionen Euro abgesenkt werden, für 2022 sind statt 127 nur noch 45 Millionen Euro und für das Jahr 2023 statt 149 rund 106 Millionen Euro vorgesehen (vgl. Drucksache 19/13924). Für die Kontinuität der Energieforschung sind verlässliche Rahmenbedingungen aber unabdingbar.

Weder ich noch meine Fraktion haben für diese Kürzung gestimmt, sondern lehnen diese entschieden ab und werden uns dafür einsetzen , dass sie zurückgenommen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Kotting-Uhl