Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Durch einen russischen Luftangriff auf die ukrainische Hauptstadt am 10. Oktober 2022 wurde auch das Bürogebäude, in dem sich die Visastelle der deutschen Botschaft befand, beschädigt.
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Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir bitten um Verständnis, dass wir kursierende Gerüchte nicht kommentieren.
Antwort 07.11.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Zunächst müsste es einen Waffenstillstand geben. Anschließend können erst Friedensverhandlungen stattfinden mit Beteiligung Dritter. Den türkischen Präsidenten halte ich für wenig geeignet. Es könnten zum Beispiel die USA und China sein.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.10.2022 von Martin Stümpfig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Grünen fordern Sachaufklärung der Vorgänge rund um das BSI und die Priorisierung besseren Schutzes kritischer Infrastrukturen.