Antwort 12.02.2025 von Ilka Deutschendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
AfD Verbot muss rechtlich gut geprüft werden.
Es handelt sich in jedem Fall um eine enschenverachtende und undemokratisch Partei
AfD Verbot muss rechtlich gut geprüft werden.
Es handelt sich in jedem Fall um eine enschenverachtende und undemokratisch Partei
Die Zitate einzelner (auf die Sie vermutlich abzielen), stehen nicht für die Gesamtpartei.
Ein AfD-Verbotsverfahren halte ich für einen wichtigen Schritt, denn diese Partei gefährdet unsere Demokratie
Warum Alice Weidel die Bezeichnung 'Kommunist' gewählt hat weiß ich nicht genau. Ich vermute, sie wollte für das US-Publikum an die Begriffe anknüpfen, die im letzten Wahlkampf eine Rolle spielten, der ja von Trump/Musk auch gegen die Demokraten als "Kommunisten" geführt wurde.
Keine derartigen Aussagen