Antwort 10.01.2022 von Johann Saathoff SPD
Das bedeutet auch, dass die Freiheit des Einzelnen in besonderen Zeiten gegenüber dem große Ganzen zurückstehen muss.
Das bedeutet auch, dass die Freiheit des Einzelnen in besonderen Zeiten gegenüber dem große Ganzen zurückstehen muss.
Aus diesem Grund darf der Prozess der Debatte, Abwägung und Begründung auch nicht alltäglich sein
wir haben im Dezember 2021 die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen, so wie viele andere Staaten auch, unter anderem unsere westlichen Nachbarn Frankreich und Belgien.
Da es keinen Impf-Zwang geben kann, sehe ich ein solches Register als notwendig an, um eine Impfpflicht überhaupt vollziehen zu können.
Meine Entscheidung werde ich davon abhängig machen, welche konkreten Gesetzesvorschläge vorgelegt werden