Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus M. • 04.09.2021
Sie sagten in der Berliner Zeitung, dass es keine City Maut geben würde, obwohl es in Kopenhagen, Oslo, Stockholm, London und demnächst auch in New York sich als wirksames Mittel erwiesen hat. Warum?
Portrait von Kai Wegner
Antwort 16.09.2021 von Kai Wegner CDU

Eine City-Maut lehne ich klar ab, denn eine solche Zwangsabgabe würde Mobilität verteuern und diejenigen treffen, die auf den eigenen Pkw angewiesen sind

Frage von Inga W. • 04.09.2021
Hallo Frau Lippa, welche Meinung haben Sie bzw. Ihre Partei zum Präferenzwahlsystem bezüglich Zweitstimme (also Wahl der Partei) bei gleichzeitiger Beibehaltung der 5%-Hürde auf Bundesebene?
Portrait von Magdalena Lippa
Antwort 08.09.2021 von Magdalena Lippa V-Partei³

Jede Stimme leistet Aufbauarbeit durch die Vergrößerung der eigenen Bekanntheit und ab 0.5% der Stimmen wird die staatliche Parteifinanzierung relevant.

Frage von Günter C. • 04.09.2021
In Ihrem Wahlkreis ist die Eindämmung von wachsendem Motorradlärm an sonnigen Wochenenden für viele Anwohner ein sehr wichtiges Thema. Welche konkrete gesetzliche Änderungen streben Sie an?
Portrait von Julian Joswig
Antwort 05.09.2021 von Julian Joswig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Statt zu spalten, sollte das Bundesverkehrsministerium deshalb für eine Lösung sorgen, die beides zusammenbringt: Freizeitvergnügen und Respekt vor zu viel Lärm

Frage von Monika W. • 04.09.2021
Wie steht Volt zur Offenlegung der Nebenverdienste vom Angeordneten ?
Portrait von Alexandra Barsuhn
Antwort 22.09.2021 von Alexandra Barsuhn Volt

Ich bin für die Offenlegung der Nebenverdienste von Abgeordneten. Weiter noch bin ich dafür, Nebentätigkeiten für Mandatsträger*innen einzuschränken.

Frage von Daniela A. • 04.09.2021
Sehr geehrte Herr Kaufmann, Ist das die Antwort auf einen bewußten Umgang mit und für unser Klima, wenn man Plastikluftballons als Wahlkampfwerbung verteilt?
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 10.09.2021 von Stefan Kaufmann CDU

Mein Wahlkampfteam verteilt keine Luftballons, einzelne CDU Stadtbezirksgruppen tun das. Alle Parteien verteilen Werbemittel, die sicherlich nicht alle komplett klimaneutral hergestellt sind.