Antwort 12.09.2021 von Veronika Lackerbauer Die Linke
Schulsystem muss Chancengleichheit sicherstellen und Investitionsstau abbauen. Zwei-Klassen-Bildungssystem ist zu vermeiden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umweltschädliche Subventionen sind abzubauen und fortlaufende Finanzhilfen für Flughäfen zu beenden. Außerdem setzen wir Grüne uns für die Einführung einer europäischen Kerosinsteuer ein.
Antwort 04.10.2021 von Oliver Grundmann CDU
Für uns Unionspolitiker aus Niedersachsen war immer klar: Arten- und Insektenschutz gehen nur mit der Landwirtschaft.
Antwort 23.09.2021 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nicht geschützt von der Meinungsfreiheit sind allerdings unwahre Tatsachenbehauptungen, da sie nicht zur Bildung von Meinungen dienen.
Antwort 15.09.2021 von Sören Pellmann Die Linke
Nachweisliche Falschinformationen sollten auch als solche markiert werden und entsprechende weiterführende Informationen zur weiteren Meinungsbildung der Lesenden zur Verfügung stellen.
Antwort 29.09.2021 von Florian Toncar FDP
Über die Rechtmäßigkeit der Löschung von Beiträgen in den einzelnen Fällen kann ich nicht urteilen. Grundsätzlich ist uns in der FDP-Bundestagsfraktion wichtig, dass gegen strafbare Inhalte auf Online-Plattformen konsequent vorgegangen wird.