Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 12.03.2019

(...) Geschwindigkeitsbegrenzungen sind grundsätzlich sinnvoll, um die Sicherheit im Straßenverkehr und den Klimaschutz zu verbessern. Allerdings gibt es auf den deutschen Autobahnen kaum noch Abschnitte auf denen eine unbegrenzt hohe Geschwindigkeit zulässig ist. Deshalb sehe ich nicht, welche Verbesserungen ein allgemeines Tempolimit von 120 km/h in der Praxis bringen würde. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 22.02.2019

(...) das Tempolimit ist Ausdruck einer moralischen Symbolpolitik. Es ist für mich zum einen die unkreativste Form von Klimaschutz, denn sowieso sind nur noch wenige Autobahnabschnitte ohne Limit befahrbar. Die CO2-Einsparung wäre verschwindend gering. (...)

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort von Julia Verlinden
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.03.2019

(...) Aufgabe der Regierungsvertreter ist es, Schaden von den Menschen abzuwenden und Vorsorge für Umwelt und Gesundheit zu betreiben. Doch Scheuer ignoriert seinen Auftrag. Er will weiter unbeschränktes Schnellfahren und unnötig hohe Risiken zulassen. (...)

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