Ulrich Lange
CSU

Frage an Ulrich Lange von Puevfgvna Znvrefubsre bezüglich Umwelt

19. Oktober 2019 - 07:06

Sehr geehrter Herr Lange,

Sie haben gestern gegen die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen gestimmt.

Ich bitte Sie, Ihre persönlichen sachlich-fachlichen Gründe zu benennen, die Sie zu dieser Entscheidung geführt haben.

Mit freundlichem Gruß

Puevfgvna Znvrefubsre

Frage von Puevfgvna Znvrefubsre
Antwort von Ulrich Lange
22. Oktober 2019 - 07:30
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage

Sehr geehrter Herr Znvrefubsre,

zur Senkung des CO²-Ausstoßes im Verkehrsbereich setzt die CDU/CSU-Fraktion auf Anreize für ein klimaschonendes Mobilitätsverhalten sowie die Förderung von innovativen Technologien, wie z.B. des automatisierten und vernetzten Fahrens und der Förderung von alternativen Antrieben. Das Bundesverkehrsministerium fördert daher Plug-in-Hybride, Batterieantriebe und Brennstoffzellen. Das begrüße ich sehr.

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist bei der Erreichung des Ziels der CO²-Senkung meines Erachtens nicht zielführend. Erfolgversprechend sind hingegen, die technologieoffene Förderung alternativer Antriebe, sowie die dauerhafte Senkung des Schadstoffausstoßes im Verkehrsbereich.

Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt. Grundsätzlich schreiben unsere straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften vor, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen ist. Es darf generell nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke angehalten werden kann. Daher kann die situationsangepasste Geschwindigkeit deutlich unterhalb eines Tempolimits von 130 km/h liegen. Zudem können die Straßenverkehrsbehörden die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten.

Technische Lösungen wie Warnsysteme, die rechtzeitig auf Staus, Baustellen oder Unfälle hinweisen, um das Sicherheitsniveau auf deutschen Autobahnen weiter zu erhöhen, halte ich daher für sinnvoller als ein generelles Tempolimit.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Lange