Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Kilian
Antwort 07.07.2019 von Birgit Kilian SPD

(...) Als Landtagsabgeordnete werde ich mich ganz sicher für generelle Tempo-30-Zonen vor Schulen, Kindergärten und Eirichtungen für alte, behinderte und pflegebedürftige Menschen einsetzen. Ein landesweites Gesetz für Tempo 30 würde für Klarheit in allen Kreisen und Kommunen sorgen. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 05.07.2019 von Frank Heinrich CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre interessante Frage. Ja, es schmerzt an der einen oder anderen Stelle, dass wir in Deutschland kein einheitliches Bildungssystem haben. Verschiedentlich wird gefordert, das Thema Bildung von der Zuständigkeit der Länder in die des Bundes zu überführen. (...)

Portrait von Oliver Stirböck
Antwort 14.06.2019 von Oliver Stirböck FDP

(...) Vor diesem Hintergrund lässt darauf hoffen, dass nun der DigitalPakt auch in Hessen auf den Weg gebracht werden kann. Nichtsdestotrotz zeigte sich einmal mehr als, dass wieder nur mit halber Kraft vorgegangen wird, wenn die Landesmittel nicht verdoppelt werden. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 11.06.2019 von Paul Ziemiak CDU

(...) Am 15. März hat der Bundesrat dem DigitalPakt Schule zugestimmt und den Weg für eine Unterstützung der Länder durch die Bundespolitik frei gemacht. Denn grundsätzlich ist die Bildungspolitik in der Verantwortung der Bundesländer. (...)

Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 07.06.2019 von Johannes Steiniger CDU

(...) Das Thema Klima- und Umweltschutz ist bereits heute fester Bestandteil im Unterricht, gerade auch angesichts der Fridays or Future Bewegung. (...)

Frage von Felix T. • 27.05.2019
Frage an Peter Enders von Felix T.
Portrait von Peter Enders
Antwort 31.05.2019 von Peter Enders CDU

(...) ich begrüße es, dass junge Menschen sich engagieren für eine verantwortungsvolle Klimapolitik; es gibt aber keinen Grund solche Kundgebungen während des Unterrichts zu veranstalten. Mein persönlicher Eindruck ist, dass insbesondere die Landesregierung nicht konsequent gegen Kundgebungen während der Schulzeit vorgeht. (...)