Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 13.03.2018 von Ulrich Lechte FDP

(...) Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages werden die erworbenen Bonusmeilen im Zuge der Mandatsreisen eines Abgeordneten für zukünftige Mandatsreisen verwendet. Ein privater Gebrauch ist dabei ausgeschlossen. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 21.02.2018 von Frank Steffel CDU

(...) Die amtierende Bundesregierung hat kurze Zeit nach Beginn des türkischen Einmarsches in Syrien sehr deutlich reagiert und u.a. umgehend jegliche Lieferungen an militärischer Ausrüstung an den NATO-Partner Türkei gestoppt und ausgesetzt. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 07.02.2018 von Rolf Mützenich SPD

(...) Diese Entscheidung zeigt auch, wie wichtig ein starkes, geeintes Europa ist und dass wir Europa nach vorne bringen müssen, um ein Gegengewicht zu den USA und anderen Mächten zu bilden. Europa hat die Stärke, hier mehr Verantwortung zu übernehmen, es muss sie nur abrufen. (...)

Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 17.01.2018 von Ulrich Lange CSU

(...) Das öffentlich einsehbare deutsche Abstimmungsverhalten zu einer Resolution zum Status von Jerusalem in der Sondernotstandsitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 21. Dezember 2017 entspricht der seit langem bekannten Haltung der Bundesregierung zu Jerusalem und der Zweistaatenlösung. Eine Lösung des Konflikts kann nach der Überzeugung der Bundesregierung nur über Verhandlungen erzielt werden, bei denen dann auch der endgültige Status von Jerusalem zu klären ist. (...)