Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph G. • 20.12.2021
Ich stehe hinter Staat + Wissenschaft, möchte aber auf die Belastung von Kindern aufmerksam machen. Welcher Demo kann ich mich anschließen, ohne von der SPD als Corona-Leugner abgewertet zu werden?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 12.01.2022 von Ralf Stegner SPD

Die Bundesregierung und die Bundesländer tun alles dafür, dass der für Kinder und Jugendliche so wichtige Präsenzunterricht weiterhin stattfinden kann. Daher hat sich die Ampel-Koalition auch auf ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt, das flächendeckende Schließungen von Schulen nicht zulässt.

Frage von Christoph G. • 20.12.2021
Sie haben auf einer Gegendemo gesprochen. War das ein Schulterschluss mit der vom Verfassungsschutz beobachteten AntiFa? Oder wie haben Sie sich von der AntiFa aktiv abgegrenzt?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 11.01.2022 von Joachim Herrmann CSU

Es ist eine legitime Auffassung, beispielsweise gegen eine Impflicht zu sein.

Frage von Christoph G. • 19.12.2021
Ich gehe auf Demos gegen die soziale Ausgrenzung von Minderjährigen durch 2G. Viele Maßnahmen finde ich richtig. Sie twittern gegen Demonstrationen. Wie darf ich mich äußern? Was kann ich machen?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 19.12.2021 von Clemens Hoch SPD

Es gibt in RLP kein 2G für Minderjährige. 

Frage von Evgeniya S. • 13.12.2021
Der Zustand unserer Demokratie: Wählen hat nicht geklappt und Protestieren geht gerade schwer. Was kann ich jetzt noch machen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.12.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Ich bin für Aufklärung und für materielle Anreize, aber gegen eine Pflicht. An dieser meiner Einstellung wird sich auch nichts ändern.