Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Bottler
Antwort 06.04.2019 von Björn Bottler Die PARTEI

(...) Wie wir alle wissen ist diese Zeit geprägt von der Suche nach Identität. Ich habe mich mit führenden Farbpsychologen unterhalten und einige obskure Studien zu Rate gezogen und daraufhin haben mein Expertenteam und ich ein Konzept erarbeitet, welches Bezug darauf nimmt und sich auf folgende Aussage zuspitzen lässt: jeder Stadtteil bekommt eine eigene Farbe. Egal ob Parkhaus, Sitzbank oder wasauchimmer: alles wird in einer Farbe gehalten. (...)

Portrait von Canan Bayram
Antwort 14.05.2020 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wo Grün weichen muss, muss ausgleichend gepflanzt werden. Insbesondere die Innenstadtquartiere müssen dann durch neue Begrünungsmaßnahmen entlastet werden. (...)

Portrait von Anjes Tjarks
Antwort 10.04.2019 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) > die in der Anfrage postulierten „Unklarheiten beim Vergabeverfahren“ gibt es nicht, da der Anfrage eine falsche Annahme zu Grunde liegt. Der Elbtower soll auf Grundlage eines Grundstückskaufvertrags realisiert werden. Der Verkauf des Grundstücks für die Errichtung des Elbtowers unterliegt nicht dem EU-Vergaberecht, da es sich nicht um einen ausschreibungspflichtigen Beschaffungsvorgang, sondern um einen Grundstücksverkauf, also einen sogenannten „Entschaffungsvorgang“ handelt. (...)