Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian K. • 22.09.2021
Verstehen Sie die Bedeutung des wissenschaftlichen Konsens' zum anthropogen verursachten Klimawandel? Haben Sie den letzten IPCC-Report gelesen?
Portrait von Otto Strauß
Antwort ausstehend von Otto Strauß AfD
Frage von Felix H. • 22.09.2021
Das von Heiko Maas konzipierte und von weiteren SPD-Justizministerinnen weiter ausgebaute Netzwerkdurchsuchungsgesetz wurde zum oft zitierten Vorbild in Ländern wie Russland etc. Wie geht es weiter?
Portrait von Christine Lambrecht
Antwort ausstehend von Christine Lambrecht SPD
Frage von Felix H. • 22.09.2021
Das von Heiko Maas konzipierte und von weiteren SPD-Justizministerinnen weiter ausgebaute Netzwerkdurchsuchungsgesetz wurde zum oft zitierten Vorbild in Ländern wie Russland etc. Wie geht es weiter?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 23.09.2021 von Rolf Mützenich SPD

Wir setzen uns für verbindliche und europaweit einheitliche Regelungen zur Verantwortung im Netz und zur Sicherung des Wettbewerbs auf europäischer Ebene im Rahmen der Erarbeitung des DSA und DMA ein.

Frage von Juliane S. • 22.09.2021
Werden Sie sich für die Barrierefreiheit für Gehbehinderte in/an Schulen, z.B in Form von Fahrstühlen oder Rampen einsetzen?
Portrait von Anne Schumacher
Antwort 24.09.2021 von Anne Schumacher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit einem Barrierefreiheits-Gesetz wollen wir Unternehmer und Träger von Einrichtungen verpflichten, innerhalb einer realistischen Zeit Barrieren abzubauen.

Frage von Maren G. • 22.09.2021
Welche Entlastungen/Unterstützung wird es für KMUs und deren Inhabern geben, gerade auch im Hinblick auf die Altersarmut unter Selbstständigen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maren G. • 22.09.2021
Welche Entlastungen/Unterstützung wird es für KMUs und deren Inhabern geben, gerade auch im Hinblick auf die Altersarmut unter Selbstständigen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.09.2021 von Christian Lindner FDP

Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger spürbar entlasten und damit die unabdingbare Voraussetzung für Impulse in die wirtschaftliche Erholung unseres Landes schaffen.