Antwort 26.07.2019 von Katarina Barley SPD
(...) Solange wir Streitkräfte brauchen, um deren grundgesetzlichen Auftrag zu erfüllen, müssen diese auch ausgerüstet sein. Deshalb spreche ich anstelle von Hochrüstung von Ausrüstung. (...)
(...) Solange wir Streitkräfte brauchen, um deren grundgesetzlichen Auftrag zu erfüllen, müssen diese auch ausgerüstet sein. Deshalb spreche ich anstelle von Hochrüstung von Ausrüstung. (...)
Sehr geehrter Herr C.,
(...) Ich glaube nicht, dass Deutschland die Welt retten kann. Chinas Politik steht allerdings auf einem anderen Blatt. (...)
(...) Das Fazit war: Das Thema fällt in die Gesetzgebungskompetenz der EU. Ein nationaler Alleingang wäre rechtlich problematisch. (...)
Als für die Landesforsten zuständiger Minister haben unter Rot-Grün große Teile des Süntels zum Naturwald nach der nationalen Strategie für biologische Vielfalt gemacht und damit gerade alte Buchenbestände vor wirtschaftlicher Nutzung geschützt. (...)