Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arfst Wagner
Antwort 17.09.2017 von Arfst Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich war 20 Jahre Religionslehrer. Über anerkannte Flüchtlinge, die/der sich hier integrieren, mitarbeiten und evtl durch Engagement positiv auffallen, freue ich mich natürlich sehr. Ich kenne etliche persönlich. (...)

Antwort 18.09.2017 von Michael Potthast FREIE WÄHLER

(...) auf Ihre erste Frage zum Thema Religion antworte folgendermassen; Die Religionsfreiheit ist ein Grund- und Menschenrecht. Das Recht besteht vor allem in der Freiheit eines Menschen, seine Glaubensüberzeugung seine Religion oder Weltanschauung ungestört auszuüben beziehungsweise seine Religion oder Weltanschauung zu wechseln. (...)

Portrait von Mary Fischer
Antwort 17.09.2017 von Mary Fischer FREIE WÄHLER

(...) Wir leben in einer Leistungsgesellschaft mit all den Vor- und Nachteilen, aber auch in einer Solidargemeinschaft, wo die Erwerbsfähigen auch für diejenigen einen Beitrag leisten, die auf Unterstützung angewiesen sind. Für ein bedingungsloses Grundeinkommen sehe ich die Zeit nicht reif – ich finde es sinnvoller, Menschen in den jeweiligen Lebensphasen zu unterstützen: Studium – BAföG, Familien – Kindergeld, steuerliche Entlastung, privater Wohnungsbau –Eigenheimzulage, etc. Viele staatliche Unterstützung würde wegfallen, um das bedingungslose Grundeinkommen zu finanzieren und es sollte ja damit auch die Grundsicherung sichergestellt sein, sonst macht es keinen Sinn. (...)

Dr. Olaf Konstantin Krueger, M.A.
Antwort 17.09.2017 von Olaf Konstantin Krueger PIRATEN

Meine Antwort: Wir PIRATEN setzen uns für das „Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)“ ein. Im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 haben wir dies im Kapitel „Arbeit und Soziales“ dargelegt (11.1, 11.4 und 11.5).

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort 20.09.2017 von Lothar Riebsamen CDU

(...) Der Deutschen Bundestag hat bereits seit Jahren ein strenges Regelwerk, das vorschreibt wie, wann und in welchem Umfang jeder einzelne Abgeordnete seine Nebentätigkeiten veröffentlichen muss. Ich halte diese gesetzlichen Regelungen für ausreichend und möchte aber auch darauf hinweisen, dass anders als in der Öffentlichkeit oft suggeriert wird, ein überwiegender Teil der Abgeordneten überhaupt keine veröffentlichungspflichtigen Nebeneinkünfte vorzuweisen hat. (...)