Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Olaf Konstantin Krueger, M.A.
Antwort 17.09.2017 von Olaf Konstantin Krueger PIRATEN

Meine Antwort: Wir PIRATEN setzen uns für das „Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)“ ein. Im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 haben wir dies im Kapitel „Arbeit und Soziales“ dargelegt (11.1, 11.4 und 11.5).

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort 20.09.2017 von Lothar Riebsamen CDU

(...) Der Deutschen Bundestag hat bereits seit Jahren ein strenges Regelwerk, das vorschreibt wie, wann und in welchem Umfang jeder einzelne Abgeordnete seine Nebentätigkeiten veröffentlichen muss. Ich halte diese gesetzlichen Regelungen für ausreichend und möchte aber auch darauf hinweisen, dass anders als in der Öffentlichkeit oft suggeriert wird, ein überwiegender Teil der Abgeordneten überhaupt keine veröffentlichungspflichtigen Nebeneinkünfte vorzuweisen hat. (...)

Portrait von Thomas Jurk
Antwort 19.09.2017 von Thomas Jurk SPD

(...) die Frage ist so formuliert, so dass ich nur vermuten kann, dass Sie die Spaltung zwischen armen und reichen Menschen meinen. Das SPD-Regierungsprogramm sieht jedenfalls zahlreiche Maßnahmen vor, diese Spaltung zu vermindern: Beispielsweise durch eine Entlastung von Geringverdienenden bei Steuern und Sozialabgaben, ein erweitertes Kindergeld, die schrittweise Abschaffung der Kitagebühren, der Einführung einer Solidarrente und mehr Chancengleichheit in der Bildungspolitik. Und natürlich wollen wir, dass Leiharbeit vom ersten Tag an genauso vergütet wird, wie bei der Stammbelegschaft. (...)

Portrait von Andreas Kugler
Antwort 16.10.2017 von Andreas Kugler SPD

(...) Diese Verbesserungen werden dazu beitragen die stark steigende Mietenentwicklung zu begrenzen. Die Situation wird sich nicht von Heute auf Morgen ändern, aber die oben genannten Maßnahmen sind aus meiner Sicht ein großer Schritt in die richtige Richtung. (...)