(...) Insofern hat das Internet und die sozialen Medien einen ganz erheblichen Einfluss auf die Demokratie. Es ermöglicht eine weite Streuung, unabhängig vom Wohlwollen bestimmter Journalisten und hat aus meiner Sicht einen sehr positiven Einfluss auf die Demokratie. (...)
(...) Ob soziale Medien oder das Internet die Demokratie fördern oder ihr schaden, ist eine gute Frage. Ich denke, es ist wie mit allen Technologien: Es hängt davon ab, wer sie wie und zu welchem Zweck einsetzt. (...)
(...) Auch auf wertende Fragen, wie Sie sie stellen, ist es schwer, eine klare Antwort zu formulieren. Es steht Ihnen frei Kritik an Antworten zu äußern, aber bei "Abgeordnetenwatch" handelt es sich um ein Angebot, um Fragen zu formulieren. "Wie passt es ins Bild (...)" kann ich nicht als sinnvolle programmatische Frage erkennen. (...)
(...) Ich habe meine Entscheidung dort folgendermaßen erläutert: Da während der Abstimmung laufend weitere Abgeordnete in den Sitzungssaal kamen, war die Lage so unübersichtlich, dass ich die Abstimmung wiederholen ließ. (...)
Sehr geehrte Frau Meyer,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch und für Ihre Anmerkungen zur geplanten Reform des Urheberrechts.