(...) Ich denke das hier die Autoindustrie wieder (über die Steuern) den Verlust in der USA, regenerieren möchte. Den in den Voständen der Autoindustrie sitzen doch die Spitzenpolitiker, die tuhen so als wäre es neu! (...)
(...) 2 Wochen nach den Schwerpunkten meiner Arbeit in Berlin gefragt, und ich hatte Ihnen „gebührenfreie Bildung, bezahlbaren Wohnraum und ein starkes Europa“ genannt. Schwerpunkte heißt ja, dass man sich hier verstärkt engagieren will und z.B. den Sitz in einem Ausschuss anstrebt, der sich mit diesen Themen beschäftigt. Es wird in der SPD Fraktion zweifelsfrei Kolleginnen und Kollegen geben, die den Dieselskandal aufarbeiten und die Konsequenzen daraus (für die Umweltpolitik und die Wirtschaftspolitik) festlegen werden. (...)
(...) Weiterer negativ Punkt: Während in Deutschland ein bizarrer Kampf gegen die Autoindustrie geführt wird, natürlich im Namen der Gesunderhaltung von Menschen, speziell Kindern, die durch von Dieselautos erzeugten Feinstaub eventuell gefährdet werden könnten, wird in Afrika die Gesundheit von Kindern ruiniert, um Kobalt für die als saubere Alternative gepriesenen Elektroautos zu gewinnen. Deutsche Medien, die im Augenblick Elektroautos in den Himmel heben, ohne (...)
(...) Auch der Parlamentarische Untersuchungsausschuss im Bundestag hat gezeigt, dass dieser großflächige Abgasbetrug in Deutschland durch organisiertes Staatsversagen ermöglicht wurde. Für diesen Skandal schuf die Bundesregierung durch wissentliches Wegsehen erst die Voraussetzungen und betrifft die gesamte Automobilindustrie, nicht allein VW. (...)
(...) Parallel zur Barrierenvermeidung ist die Beseitigung bestehender Barrieren in all diesen Bereichen energisch voranzutreiben. Hierfür sind sowohl gesetzgeberische Maßnahmen als auch Investitionsprogramme, entsprechende Qualifizierungsmaßnahmen, Fördermöglichkeiten und sonstige geeignete Aktivitäten erforderlich. (...)
