Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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vom Leben gezeichnet
Antwort von Helmut Wening
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2017

Ich bin nicht für eine Obergrenze. Aber für die Entscheidungshoheit der gewählten Volksvertretung. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2017

(...) Es ist eine gesamteuropäische Aufgabe, die Kontrolle an den Außengrenzen sicherzustellen und damit zu gewährleisten, dass wir wissen, wer im Land ist. Dabei setzen wir auf eine europäische Grenzkontrolle, die den gemeinsamen Schutz der Menschenrechte zur Grundlage hat sowie das Vertrauen in das Schengen-System stärkt. Statt Grenzen dichtzumachen oder auszulagern, setzen wir auf legale und sichere Zugangswege, etwa durch Kontingente der EU bei der Aufnahme von Geflüchteten. (...)

Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort von Sibylle Schmidt
parteilos
• 18.08.2017

(...) Sie kommen aus einem Terrorkrieg. Jeder Einzelne kann manipuliert sein. Aus diesem Grunde sollte eine Kontrolle unbedingt an unseren Landesgrenzen erfolgen, um die Bevölkerung in unserem friedlichen Land nicht zu gefährden. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 22.08.2017

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe am 17.08.2017 eine Anfrage der Funke-Mediengruppe zum Thema „Heimaturlaub“ von Flüchtlingen wie folgt beantwortet:

Portrait von Hans Joachim Schabedoth
Antwort von Hans Joachim Schabedoth
SPD
• 16.08.2017

(...) Es müssen legale Migrationswege für Asylsuchende geschaffen und Fluchtursachen bekämpft werden. Ich bin auch der Ansicht, dass wir uns in der kommenden Wahlperiode mit einer Reform unserer Asyl- und Flüchtlingspolitik auseinandersetzen müssen – auch auf europäischer Ebene, denn wie Sie zurecht schreiben, isolierte Maßnahmen einzelner Länder werden die Probleme nicht nachhaltig lösen können. (...)

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