Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 27.06.2022 von Johannes Arlt SPD

Die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine erfolgt in einem konzertierten Ansatz mit unseren Verbündeten in NATO und EU. Hiernach wurde die Entscheidung im gegenseitigen Einvernehmen und insbesondere nach Möglichkeiten Deutschlands getroffen.

Portrait von Emilia Fester
Antwort 16.01.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit dem 24.02.2022 ist die Realität eine Neue. Trotz der diplomatischen Bemühungen Deutschlands und Dutzenden anderer Staaten hat sich die russische Führung nicht für die Diplomatie, sondern für einen brutalen Angriffskrieg entschieden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 08.06.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

die Ausbildung läuft und soll bald abgeschlossen sein, anschließend wird Deutschland zusammen mit den Niederlanden insgesamt 12 Panzerhaubitzen an die Ukraine liefern.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 14.07.2022 von Rolf Mützenich SPD

es bremst niemand. Besonnenes Handeln ist gerade in solch turbulenten und schwierigen Zeiten wichtig und auch richtig für einen deutschen Bundeskanzler.

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 28.07.2022 von Thomas Heilmann CDU

Natürlich gibt es in der Ukraine, genauso wie in Deutschland und Russland rechtsextremistische Gruppierungen. Da das Asow-Regiment zu Beginn eine Anlaufstelle für viele Radikale war, wird es nun gerne zur Unterfütterung des russischen Narratives und zur Begründung der „Sonderoperation“ herangezogen. Aus den genannten Gründen sehe ich jedoch keine Gefahr für den Westen, die von dem Asow-Regiment ausgeht und bin folglich auch nicht beunruhigt.