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Ariane Fäscher
SPD
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Wann gedenkt die SPD ihre Blockade der Ausrüstung der Ukraine mit den Waffen, die sie braucht, um Russland von ihrem Staatsgebiet zu vertreiben, zu beenden und Deutschland Ansehen wieder herzustellen?

Das Ansehen der Bundesrepublik sinkt wegen dem feigen und kleinmütigen Verhalten der Bundesregierung ins Bodenlose. Als Deutscher sieht man sich z. B. In sozialen Netzwerken, aber auch im persönlichen Gespräch mit Nichtdeutschen, vor allem Ukrainen, dem Vorwurf ausgesetzt, es ginge Deutschland nur ums Geld der Bundeskanzler und viele andere Politiker seien von Russland gekauft. Das sei der Grund, warum Deutschland die Lieferung von Kampf- und Schützenpanzern verweigert. Deutschland wolle eigentlich, dass die Ukraine den Krieg verliert. Als Freund der Ukraine, der vielen Flüchtlingen half, schmerzt das
Ich glaube eher, dass das mit falsch verstanden Pazifissmus, Angst vor dem Atomkrieg und tief verwurzeltem Antimilitarismus in der spd-Bundestagsfraktion zu tun hat. Also mit Inhalten der Friedensbewegung der 80er Jahre. Wann nimmt sich Ihre Fraktion ein Beispiel an den Grünen und überwindet diese alten Probleme. Bevor oder Bevor oder wenn die Russen wieder von den Seelower Höhen stehen.

Frage von Jakob Z. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrter Herr Z.

ich empfinde Ihre Frage eher als Statement. Fragen nach "DER Bundesregierung" oder "DER SPD-Bundestagsfraktion" kann ich Ihnen weiterhin nicht beantworten. Dass insbesondere Ukrainer die Waffenlieferungen als nicht ausreichend empfinden, liegt wohl in der Natur der Sache. Die Bundesregierung handelt in enger Abstimmung mit den Verbündeten und sie vermeidet Handlungen, die als Kriegseintritt gewertet werden könnten. Gleichzeitig ist sie sehr klar darin, dass Putin diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg nicht gewinnen darf und unterstützt daher die Ukraine nach besten Kräften, mit Gerät und mit sehr viel Geld. Ansonsten trifft der Deutsche Bundestag aktuell Entscheidungen, um die "Zeitenwende" in Abstimmung mit Experteneinschätzungen in Wort, Tat und monetär zu untersetzen. Um das Image Deutschlands in der Welt sorge ich mich nicht, da das maßvolle und bedachte Vorgehen andererseits sehr viel Zustimmung im In- und Ausland hervorbringt.  

Mit freundlichen Grüßen

Ariane Fäscher

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