Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD
• 18.09.2024

Daher setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass Rentnerinnen und Rentner nicht vergessen werden und von den Entlastungsmaßnahmen profitieren.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 07.06.2024

2022 hat sich der Bund übrigens mit 109 Milliarden an Steuermitteln (in Form von Bundesmitteln und Bundeszuschüssen) an der Finanzierung der sogenannten nicht beitragsgedeckten Leistungen der Deutschen Rentenversicherung beteiligt.

Portrait von Jan Plobner
Antwort von Jan Plobner
SPD
• 02.08.2023

Hintergrund der Übertragung des Inflationsausgleiches auf die Pensionen ist das in Artikel 33 Abs. 5 Grundgesetz verankerte Alimentationsprinzip.

Portrait von Oliver Luksic
Antwort von Oliver Luksic
FDP
• 01.08.2023

Aktuell gibt es seitens der Bundesregierung keine Pläne, eine solche Sonderzahlung auch an Rentnerinnen und Rentner zu ermöglichen.

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