Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Kosten der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes werden aus Steuermitteln finanziert – dazu gehören die Beihilfe bei Beamtinnen und Beamten wie auch die Arbeitgeberbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung bei Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst.

Portrait von Nina Warken
Antwort 30.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 15.06.2026 von Adis Ahmetović SPD

Eine Reform des Gesundheitswesens darf nicht zulasten derjenigen gehen, die auf eine verlässliche medizinische Versorgung angewiesen sind.

Portrait von Nina Warken
Antwort 30.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 30.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Polemik ersetzt keine seriöse Debatte über die Finanzierung der GKV.

Lachend am Geländer
Antwort 07.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Für die SPD ist dabei klar: Die Lasten dürfen nicht einseitig auf die Versicherten abgewälzt werden.