Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Simone Borchardt
Antwort 21.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Warum die Angemessenheitsprüfung im parlamentarischen Verfahren gestrichen wurde

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Richtig ist: Die bisherige Angemessenheitsprüfung nach § 87 Absatz 2c Satz 8 SGB V wurde gestrichen.

Uwe Schmidt
Antwort 21.07.2026 von Uwe Schmidt SPD

Das GKV-BStabG ist ein Spargesetz und kann nur eine Übergangslösung sein. Gleichzeitig müssen die vereinbarten Strukturreformen konsequent vorangetrieben und umgesetzt werden – insbesondere die Krankenhausreform, die Reform der Notfallversorgung, die Weiterentwicklung des Apothekenwesens, eine stärkere Primärversorgung sowie die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens.

Simone Borchardt
Antwort 19.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Wenn aus Vergütungsinteressen eine medizinische Unterstellung konstruiert wird.

Simone Borchardt
Antwort 17.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Konstruktiver Dialog braucht Respekt, persönliche Angriffe haben das Vertrauen dauerhaft beschädigt

Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 25.08.2026 von Daniel Bettermann SPD

Gerade weil Sie die seit Jahren bestehenden langen Wartezeiten in der psychotherapeutischen Versorgung ansprechen, möchte ich erläutern, warum ich dem Gesetz zugestimmt habe.