Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Bamberger
Antwort 26.05.2023 von Dirk Bamberger CDU

Das Projekt Hasenkopf haben wir als Marburger CDU stets zurückhaltend begleitet, da wir Erschließungspotenziale eher an anderer Stelle in der Stadt sehen.

Portrait von Christina Buchheim
Antwort 30.03.2023 von Christina Buchheim Die Linke

Mein Mandat im Landtag muss ich im Falle der Wahl mit Amtsantritt niederlegen.

Portrait von Oliver Krauß
Antwort 21.04.2023 von Oliver Krauß CDU

Im Zukunftsvertrag zwischen CDU und Grünen ist festgelegt, dass die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen rückwirkend zum 1. Januar 2018 für die beitragspflichtigen Eigentümerinnen und Eigentümer abgeschafft

Portrait von Anke Fuchs-Dreisbach
Antwort 24.03.2023 von Anke Fuchs-Dreisbach CDU

Im Zukunftsvertrag zwischen CDU und Grünen ist festgelegt, dass die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen für die beitragspflichtigen Eigentümerinnen und Eigentümer abgeschafft werden und die ausbleibenden Einnahmen für die Kommunen landesseitig ersetzt werden.