Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jakob B. • 14.01.2026
Was tun Sie aktuell als Bundestagsabgeordneter konkret, um die iranische Zivilbevölkerung angesichts der aktuellen Proteste und Repressionen zu unterstützen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Seyedehhoma H. • 14.01.2026
Warum bleiben die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes in Deutschland geöffnet, und warum wurde die IRGC bisher nicht als Terrororganisation eingestuft?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU

Ich kann gut nachvollziehen, dass die Situation dort – insbesondere die systematischen Menschenrechtsverletzungen – große Sorge bereitet.

Frage von Seyedehhoma H. • 14.01.2026
Warum bleiben die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes in Deutschland geöffnet, und warum wurde die IRGC bisher nicht als Terrororganisation eingestuft?
Portrait von Holger Mann
Antwort 15.01.2026 von Holger Mann SPD

Solidarität darf nicht bei Rhetorik stehen bleiben, sondern muss sich in diesem konkreten politischen Handeln ausdrücken.

Frage von Fardis Z. • 14.01.2026
Warum sind die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes weiterhin geöffnet? Warum wurde die IRGC bisher nicht als terroristische Organisation eingestuft?
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 16.02.2026 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die IRGC ist seit dem 29. Januar 2026 offiziell als terroristische Organisation auf der EU-Terrorliste geführt.

Frage von Afrooz N. • 13.01.2026
Warum sind die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes weiterhin geöffnet? Warum wurde die IRGC bisher nicht als terroristische Organisation eingestuft?
Portrait von Christian Zwanziger
Antwort ausstehend von Christian Zwanziger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Afrooz N. • 13.01.2026
Warum sind die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes weiterhin geöffnet? Warum wurde die IRGC bisher nicht als terroristische Organisation eingestuft?
Portrait von Konrad Körner
Antwort 22.01.2026 von Konrad Körner CSU

CDU/CSU fordert IRGC-Terrorlistung. EU-Hürden verhindern sie bisher. Diplomatie heißt kein Entgegenkommen. Deutschland erhöht Sanktionen und Druck weiter!