Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald D. • 20.02.2020
Antwort von Christoph Ploß CDU • 20.02.2020 (...) Ihren Appell. Es gibt einen gravierenden Unterschied: Die Linkspartei ist die direkte Nachfolgepartei der SED und weigert sich bis heute, die ehemalige DDR als "Unrechtsstaat" zu bezeichnen; die CDU war eine Neugründung von demokratischen Kräften. (...)
Frage von Matias Leão R. • 15.02.2020
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 19.08.2023 zu o.g. Debatte habe ich mehrfach und an unterschiedlicher Stelle Stellung genommen - am ausführlichsten wahrscheinlich in meinem Tagebuch.
Frage von Peter R. • 23.11.2019
Antwort von Sabine Poschmann SPD • 28.11.2019 (...) Die offizielle Begründung für die Entscheidung des Berliner Finanzamtes lautet, dass der VVN-BdA im bayerischen Verfassungsschutzbericht als „linksextrem beeinflusst“ aufgeführt wird. Schon diese Einschätzung aus Bayern halte ich für sehr diskussionswürdig. (...)
Frage von Peter N. • 08.07.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 08.07.2019 (...) Ich kann allerdings nur beantworten, was mir bekannt war und habe keine Statistiken dazu, was anderen AfD-Mitglieder bekannt ist. Insofern kann ich Ihre Frage leider nicht zufriedenstellend beantworten, was ich zutiefst bedauere. (...)
Frage von Peter S. • 25.05.2019
Antwort von Michael Hennrich CDU • 05.06.2019 Frage von Peter S. • 25.05.2019
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 27.05.2019 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Grundsätzlich unterstütze ich Gedenken an die Menschenverbrechen des Nationalsozialismus. Es liegt jedoch in der Entscheidung lokalen Verantwortungsträger, ob und wie sie solche Gedenkveranstaltungen organisieren. (...)