Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 20.02.2020

(...) Ihren Appell. Es gibt einen gravierenden Unterschied: Die Linkspartei ist die direkte Nachfolgepartei der SED und weigert sich bis heute, die ehemalige DDR als "Unrechtsstaat" zu bezeichnen; die CDU war eine Neugründung von demokratischen Kräften. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 19.08.2023

zu o.g. Debatte habe ich mehrfach und an unterschiedlicher Stelle Stellung genommen - am ausführlichsten wahrscheinlich in meinem Tagebuch.

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort von Sabine Poschmann
SPD
• 28.11.2019

(...) Die offizielle Begründung für die Entscheidung des Berliner Finanzamtes lautet, dass der VVN-BdA im bayerischen Verfassungsschutzbericht als „linksextrem beeinflusst“ aufgeführt wird. Schon diese Einschätzung aus Bayern halte ich für sehr diskussionswürdig. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 08.07.2019

(...) Ich kann allerdings nur beantworten, was mir bekannt war und habe keine Statistiken dazu, was anderen AfD-Mitglieder bekannt ist. Insofern kann ich Ihre Frage leider nicht zufriedenstellend beantworten, was ich zutiefst bedauere. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 27.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Grundsätzlich unterstütze ich Gedenken an die Menschenverbrechen des Nationalsozialismus. Es liegt jedoch in der Entscheidung lokalen Verantwortungsträger, ob und wie sie solche Gedenkveranstaltungen organisieren. (...)

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