Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hanna Steinmüller
Antwort ausstehend von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Stella Merendino
Antwort 07.05.2026 von Stella Merendino Die Linke

Der Termin ist noch nicht bekannt, wann das Kabinett sich mit dem Referentenentwurf des Bundesalimentationsgesetzes befasst.

Portrait von Annika Klose
Antwort 19.05.2026 von Annika Klose SPD

Uns als SPD ist es wichtig, die Wertschätzung für die wichtigen Aufgaben, die Beamt:innen leisten, in den Beamtenbezügen widerzuspiegeln und die Forderungen des Bundesverfassungsgerichts effektiv umzusetzen. Dieses Vorhaben werden wir nun im aktiven Gesetzgebungsprozess angehen.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Emanuel Herold
Antwort ausstehend von Emanuel Herold BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN