Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger D. • 13.07.2019
Portrait von Jens Koeppen
Antwort von Jens Koeppen
CDU
• 23.07.2019

(...) unser Vorschlag liegt seit Monaten auf dem Tisch. Wir schlagen einen Mindestabstand für Windenergieanlagen von 1000 Metern zur Wohnbebauung vor. Das ist eine Tabuzone, in der auch nicht repowert werden kann. (...)

Frauke Havekost
Antwort von Frauke Havekost
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.08.2019

(...) Die rot-rote Landesregierung hat allerdings bereits einen Braunkohlenplan für den neuen Tagebau Welzow II beschlossen. Das ist (zum Glück) nur eine landesplanerische Absichtsbekundung, die jederzeit wieder geändert werden kann - und bei einer bündnisgrünen Regierungsbeteiligung auch geändert werden wird, denn wir werden an dieser Stelle keine Kompromisse machen. Der tschechische Bergbaubetreiber hat im übrigen auch noch keinen Genehmigungsantrag eingereicht um mit dem Abbau der Kohle zu beginnen - damit entfällt auch jedweder Entschädigungsanspruch. (...)

Portrait von Kirsten Tackmann
Antwort von Kirsten Tackmann
Die Linke
• 13.08.2019

(...) Dazu gehören land-, forst- und gartenbaulich genutzte Flächen genauso wie naturräumlich wertvolle Biotope. Auch angesichts des sehr nachvollziehbaren Bedarfs an ebenso geeignetem wie bezahlbarem Wohnraum auch in Neuruppin müssen Lösungen ohne zusätzlichen Flächenverbrauch oder Flächen gefunden werden ohne oder mit weniger Naturschutzkonflikten. Das gilt nicht nur für urbane Regionen, sondern auch für ländliche Räume. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 12.07.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Ansichten der AfD bezüglich des Klimas sind für jeden öffentlich nachlesbar: „Die Aussagen des Weltklimarats, dass Klimaänderungen vorwiegend menschengemacht seien, sind wissenschaftlich nicht gesichert. Sie basieren allein auf Rechenmodellen, die weder das vergangene noch das aktuelle Klima korrekt beschreiben können.“ (https://www.afd.de/energie-klima/) (...)

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