Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert R. • 05.09.2018
Antwort von Harald Dösel SPD • 15.09.2018 (...) Auch ist es richtig, dass diese Politik verunsichert und am Ende möglicherweise anfälliger für die Hassbotschaften von der ganz rechten Seite anfällig gemacht hat. Nun aber die Ausschreitungen und die rassistische Hetze (Sie sprechen ja Chemnitz an) allein aus dieser Wurzel erklären zu wollen, griffe meiner Meinung nach zu kurz. Zudem finde ich Ihre Vorwürfe an die Sozialdemokratie, so wie Sie sie erheben, zu pauschal. (...)
Frage von Tim Y. • 05.09.2018
Antwort von Melanie Bernstein CDU • 07.09.2018 (...) Für mich gilt: Für Selbstjustiz ist in Deutschland kein Platz - Polizei und Justiz müssen Hetzjagden konsequent verfolgen. Zudem halte ich es auch für wichtig, jegliche Art von Extremismus explizit beim Namen zu nennen und entsprechend zu bekämpfen, so dass Bürgerinnen und Bürger nicht den Eindruck bekommen, der Staat würde einseitig agieren. (...)
Frage von Tim Y. • 05.09.2018
Antwort von Sylvia Pantel WerteUnion • 19.10.2018 (...) Vorab ist festzuhalten: es hat in Chemnitz rechtsextremistische Straftaten gegeben, die völlig unakzeptabel sind. Ich habe im Innenausschuss des Bundestages mitverfolgt, als sich der mittlerweile ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen für seine Interview-Äußerung verantwortet hatte. (...)
Frage von Bernd F. • 05.09.2018
Antwort ausstehend von Ingmar Jung CDU Frage von Christiane C. • 04.09.2018
Antwort von Jens Spahn CDU • 24.09.2018 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Frage von Philipp S. • 04.09.2018
Antwort von Stephan Brandner AfD • 05.09.2018 Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Diesbezügliche Bestrebungen sind mir nicht bekannt.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner