Antwort 11.02.2026 von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In diesem Sinne halte ich den Begriff eines "Zwangsdienstes" für nicht angemessen und möchte dies auch gerne verfassungsrechtlich näher einordnen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.12.2025 von Christian Bernreiter CSU
Die Schülerbeförderung wird derzeit insgesamt überprüft. Zuständig ist das Kultusministerium.
Antwort 17.06.2026 von Thomas Bareiß CDU
Sehr geehrter Herr K.,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.
Antwort ausstehend von Bodo Ramelow Die Linke
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Am Ende werden sicherlich alle Menschen in unserem Land einen Beitrag leisten müssen
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Deutschland wird sich für eine wohl austarierte Lösung einsetzen, die den unterschiedlichen Rechtsgütern gerecht wird. Eine anlasslose Chatkontrolle kann, wird und darf es aber auch in Zukunft nicht geben.