Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thema

Frage Status

Frage von Michael K. • 21.04.2025

Herr Schneider, halten Sie es für gerecht und richtig, dass man als Eigentümer einer Photovoltaikanlage 6 Cent pro KWH Einspeisevergütung erhält, aber ca. 30 Cent für den Strombezug bezahlen muss ?

Antwort von Stefan Schneider

CDU • 12.06.2025

Künftig soll der Eigenverbrauch stärker gefördert und die Einspeisevergütung für Eigenstrom abgeschafft werden

Hessen

Frage von Bernhard O. • 20.04.2025

Warum sehen sie es als Entbürokratisierung an, den Bürger seiner Transparenzrechte im IFG zu berauben ? Gibt es nicht viel vordringlichere Entbürokratisisierungsziele im Sinne des Bürgers ?

Antwort ausstehend von Philipp Amthor

CDU

Bundestag

Frage von Bernhard O. • 20.04.2025

Warum sehen sie es als Entbürokratisierung an, den Bürger seiner Transparenzrechte im IFG zu berauben ? Gibt es nicht viel vordringlichere Entbürokratisisierungsziele im Sinne des Bürgers ?

Antwort ausstehend von Philipp Amthor

CDU

Bundestag

Frage von Sigrun K. • 20.04.2025

Warum schließt man Wählerwillen aus, wo Wähler AFD im Ausschuss/Vorsitz haben wollen?

Antwort von Bärbel Bas

SPD • 23.05.2025

Auch bei der Besetzung von Ausschüssen werden Sitze im Verhältnis zur Stärke der Fraktionen verteilt. Es gibt aber keine automatische Garantie auf bestimmte Ämter, wie etwa den stellvertretenden Vorsitz im Bundestagspräsidium.

Bundestag

Frage von Felix H. • 18.04.2025

Dürfen Kinder die von Ihrer Partei und dem MKFGFI NRW erzählten "Kinderrechte" nach IFG NRW ohne DSGVO-relevante Einwilligung von (z. B. getrennt & sonst erziehenden) Sorgeverpflichteten ausüben?

Antwort von Lena Zingsheim-Zobel

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.06.2025

Ein transparenter Austausch zu Themen wie Kinderrechte, Datenschutz und politische Rahmenbedingungen ist mir ein wichtiges Anliegen.

Nordrhein-Westfalen