Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katarina Barley
Antwort 23.11.2018 von Katarina Barley SPD

(...) Es muss jetzt geprüft werden, ob sich die Aussagen in der Presse bewahrheiten. (...) Erst, wenn alle Fakten geprüft wurden und Fragen aufgelöst sind, können wir notwendige Schlussfolgerungen ziehen. (...)

Portrait von Jan Ralf Nolte
Antwort 10.12.2018 von Jan Ralf Nolte AfD

(...) Die beklagte Überhitzung bei zu lang anhaltenden Feuerstößen wäre Folge einer falschen Nutzung. Das G36 ist kein Maschinengewehr, es sind Einzelschüsse oder kurze Feuerstöße abzugeben. Die Motivation hinter dem Austausch des G36 muss eine andere gewesen sein. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 26.10.2018 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Das außen- und sicherheitspolitische Umfeld für Deutschland und Europa hat sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Die Bundeswehr ist fortgesetzt in internationalen Einsätzen zur Krisenbewältigung aktiv. (...)

Portrait von Stefan Zierke
Antwort 17.10.2018 von Stefan Zierke SPD

(...) Prinzipiell darf die Bundeswehr nur zur Verteidigung der Landesgrenzen eingesetzt werden, Angriffskriege sind über den entsprechenden Artikel 87a Grundgesetz ausgeschlossen. Zur Verteidigung Deutschlands zählt durch unsere internationale Einbindung in unterschiedliche Organisationen auch, dass Einsätze im Ausland als Bündnisverteidigung gelten, beispielsweise im Rahmen von NATO, Friedensmissionen oder humanitären Interventionen von UNO und EU. (...)