Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 15.02.2023 von Paul Ziemiak CDU

Etwaige von Ihnen nicht näher konkret benannten "militärischen Operationen" und "Kriege" eignen sich nicht, um die schrecklichen Verbrechen, die von der russischen Staatsführung in der Ukraine begangen wurden und weiterhin begangen werden zu relativieren.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.02.2023 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass der völkerrechtliche Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine unsere eigenen Interessen und unsere Sicherheit tangiert.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 21.03.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Doch auch im Krieg gelten Regeln, die auf dem humanitären Völkerrecht basieren.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich freue mich, dass Sie wie wir Grüne für die weltweite Einhaltung des Völkerrechts streiten.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 15.03.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag verurteilt den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und setzt sich dafür ein, dass ein völkerrechtlich legitimer Weg gefunden wird um die Verantwortlichen, auch in der russischen Führung, zur Rechenschaft zu ziehen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.03.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Ein Unterschied besteht darin, dass dieser Krieg in Europa stattfindet, also sehr viel näher an Deutschland gelegen ist.