Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort 15.10.2025 von Maja Wallstein SPD

Der auf eine Neuauszählung gerichtete Einspruch wird vom Wahlprüfungsausschuss priorisiert behandelt

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 23.12.2025 von Aydan Özoğuz SPD

Der Deutsche Bundestag hat deshalb die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ eingesetzt

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 17.12.2025 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat die Aufgabe, eingegangene Beschwerden sorgfältig zu bewerten und gegebenenfalls Konsequenzen zu ziehen

Nils Schmid MdB
Antwort 04.11.2025 von Nils Schmid SPD

Erst wenn das Verfahren abgeschlossen ist, kann ich eine entsprechende Bewertung vornehmen.

Portrait von Helge Limburg
Antwort 16.10.2025 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Über eine Veröffentlichung wird im Einzelfall durch den Ausschuss entschieden. 
Die abschließenden Beschlussempfehlungen mit ausführlicher Begründung werden dem Bundestag in Form einer Drucksache zur Entscheidung vorgelegt und öffentlich zugänglich gemacht. 

Portrait von Robert Teske
Antwort 29.10.2025 von Robert Teske AfD

Deshalb bin ich für eine Neuauszählung, ja für Fairness gegenüber unserem Mitbewerber, dem BSW, und schließe mich der luziden Analyse des Chemnitzer Politikwissenschaftlers Eckhard Jesse an