Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang H. • 13.10.2025
Ist schon abzusehen, wann der Wahlprüfungsausschuss zu einer Empfehlung oder Entscheidung in Sachen Neuauszählung der Wahl und BSW kommt?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 16.10.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Es wird weiter im Wahlprüfungsausschuss geprüft und zum gegebenen Zeitpunkt werden wir uns dazu äußern.

Frage von Jenny V. • 13.10.2025
Neuauszählung Bundestagswahl: Ich frage Sie, wie sie in der Frage der Neuauszählung abstimmen werden und was sie zu tun gedenken, um das Verfahren zu beschleunigen?
Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort 15.10.2025 von Maja Wallstein SPD

Der auf eine Neuauszählung gerichtete Einspruch wird vom Wahlprüfungsausschuss priorisiert behandelt

Frage von Hubertus S. • 13.10.2025
Wie werden Sie angesichts der Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Ergebnisses der letzten Bundestagswahlen in der Frage der Neuauszählung der Stimmen abstimmen? Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung!
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 23.12.2025 von Aydan Özoğuz SPD

Der Deutsche Bundestag hat deshalb die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ eingesetzt

Frage von Hubertus S. • 13.10.2025
Wie werden Sie angesichts der Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Ergebnisses der letzten Bundestagswahlen in der Frage der Neuauszählung der Stimmen abstimmen? Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung!
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 17.12.2025 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat die Aufgabe, eingegangene Beschwerden sorgfältig zu bewerten und gegebenenfalls Konsequenzen zu ziehen

Frage von Hubertus S. • 13.10.2025
Wie werden Sie angesichts der Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Ergebnisses der letzten Bundestagswahlen in der Frage der Neuauszählung der Stimmen abstimmen? Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung!
Nils Schmid MdB
Antwort 04.11.2025 von Nils Schmid SPD

Erst wenn das Verfahren abgeschlossen ist, kann ich eine entsprechende Bewertung vornehmen.

Frage von Hans-Henning A. • 13.10.2025
Wie stehst Du zur Frage der Neuauszählung der Stimmen zur Bundestagswahl? Gebietet nicht das einfache demokratische Prinzip, dass die Wählerwillen über jeden Zweifel erhaben zu ermitteln ,
Portrait von Helge Limburg
Antwort 16.10.2025 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Über eine Veröffentlichung wird im Einzelfall durch den Ausschuss entschieden. 
Die abschließenden Beschlussempfehlungen mit ausführlicher Begründung werden dem Bundestag in Form einer Drucksache zur Entscheidung vorgelegt und öffentlich zugänglich gemacht.