Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Aufgrund des in der Sozialhilfe geltenden Nachrangprinzips, zu der auch die Grundsicherung im Alter gehört, ist eine vollständige Nichtberücksichtigung von erwirtschaftetem Erwerbseinkommen bei gleichzeitigem Bezug dieser Sozialleistung nicht möglich.

Portrait von Johannes Vogel
Antwort 30.05.2023 von Johannes Vogel FDP

Im Rahmen der Bürgergeldreform wurden die Hinzuverdienstmöglichketen für Grundsicherungsempfänger im Alter nicht verändert.

Portrait von Katja Mast
Antwort 16.11.2022 von Katja Mast SPD

Das dritte Entlastungspaket sieht für Rentnerinnen und Rentner eine Einmalzahlung von 300 Euro vor.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Energiepreispauschale und die Einmalzahlung für erwachsene Leistungsberechtigte in den Existenzsicherungssystemen richteten sich grundsätzlich an verschiedene Personenkreise.

Portrait von Eike Holsten
Antwort 20.09.2022 von Eike Holsten CDU

Der Familienergänzungszuschlag stellt sicher, dass der Mindestabstand der Nettoalimentation von 15 Prozent zur „Grundsicherungsfamilie“ gewahrt bleibt.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 26.09.2022 von Dirk Wiese SPD

Ich muss sie allerdings bitten, dass Sie sich mit Fragen zu Ihrer Bedarfsermittlung an die zuständige kommunale Behörde wenden. Dort kann man Ihnen passend zu Ihren Lebensumständen Auskunft erteilen.