Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 02.07.2026 von Bernd Rützel SPD

Wir haben bei den letzten Bundestagswahlen nur 16,4 Prozent der Stimmen gewinnen können. Das ist die Realität, die uns dazu zwingt, bei der Umsetzung einer besseren Barrierefreiheit Schritt für Schritt vorzugehen.

Portrait von Wilfried Oellers
Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU
Antwort ausstehend von Michelle Kraft CDU
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 30.07.2026 von Nina Heidt-Sommer SPD

Die von Ihnen angesprochenen Befürchtungen beruhen auf einem Arbeitspapier der Bundesregierung, das großes Einsparpotential im Bereich des Sozialstaats sieht. Diese Einschätzung teile ich nicht und setze ich mich Rahmen meiner Möglichkeiten als Mitglied des Hessischen Landtags dafür ein, dass die Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Alltag nicht gefährdet wird.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 17.06.2026 von Svenja Schulze SPD

Die Arbeit von Menschen in Werkstätten ist wichtig. Sie verdient Respekt und Anerkennung. Dazu gehört aus meiner Sicht auch eine bessere Bezahlung.