Antwort ausstehend von Alexander Gauland AfD
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Antwort 23.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da es sich in diesem Fall um einen kommunalen Vertrag handelt, ist es am effektivsten, mit den kommunalen Akteur*innen vor Ort in Kontakt zu treten und sich über weitere Handlungsoptionen auszutauschen.
Antwort 10.05.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Eine differenzierte Kontextualisierung der Ehrenmale ist unerlässlich und ein Abriss der falsche Weg und nicht die Lösung aller Probleme
Antwort 10.05.2023 von Roderich Kiesewetter CDU
Vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Antwort 19.06.2023 von Jan Korte Die Linke
All dies thematisiert meine Fraktion seit vielen Jahren regelmäßig im Bundestag, insbesondere in den entsprechenden Ausschüssen.
Antwort 28.04.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke
Russland ist kein Rechtsstaat.