Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 24.06.2026 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen insbesondere in Fällen von Umgangsbehinderungen in erster Linie auf alternative Verfahren der Konfliktlösung (Mediation) oder Beratungsangebote, die beide Eltern dabei unterstützen können, trotz der Trennung gemeinsam Verantwortung für das Kind zu übernehmen

Portrait von Martina Holzner
Antwort 09.01.2026 von Martina Holzner SPD

Für uns ist klar: Inklusion ist ein Menschenrecht und eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie darf nicht infrage gestellt oder relativiert werden. Politisch setzen wir uns daher weiterhin entschieden für eine inklusive Bildung und eine Schule der Vielfalt ein.

Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 15.06.2026 von Johannes Schätzl SPD

Weder eine Reduktion auf die Maxime „Leistung = Arbeit:Zeit“, noch die Ergebnisse von IQ-Tests bilden die tatsächlichen Anforderungen im öffentlichen Dienst ab.

Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 13.01.2026 von Franziska Hoppermann CDU

IQ-Tests sind von dienstlichen Beurteilungen zu unterscheiden, da letztere auf konkret gezeigten dienstlichen Leistungen und Fähigkeiten in einem längeren Zeitraum beruhen und nicht isoliert auf kognitiven Fähigkeiten in bestimmten Bereich.

Anna Lührmann
Antwort 20.01.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die von Ihnen vorgeschlagene Formel „Leistung = Arbeit : Zeit“ greift aus meiner Sicht jedoch zu kurz. Leistung im öffentlichen Dienst bemisst sich nicht allein an Zeitaufwand oder Quantität, sondern auch an Qualität, Wirkung, Verantwortung, Teamfähigkeit, Führungskompetenz und Problemlösungskompetenz.