Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Winfried Bausback
Antwort 11.06.2019 von Winfried Bausback CSU

(...) So wie ich es verstehe, möchte - in Bezug auf das von Ihnen vorgebrachte Zitat des Kulturreferenten - die Stadt wohl vermeiden die Kampagne des BDS zu bewerben. BDS bedeutet "Boycott, Divestment, Sanctions", also "Boykott, Desinvestition und Sanktionen" gegenüber dem Staat Israel. (...)

Portrait von Josef Schmid
Antwort 06.09.2019 von Josef Schmid CSU

(...) Sie nehmen darin Bezug auf den Stadtratsbeschluss vom 13.12.2017 (Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung („boykott, divestment and sanctions“), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10165) und dessen praktische Anwendung. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 03.07.2019 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zu 2.: Ich bezeichne die BDS-Kampagne als antisemitisch, weil sie auf Grundlage der „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (International Holocaust Remembrance Alliance, IHRA) als antisemitisch eingestuft worden ist. (...)