Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Zierke
Antwort von Stefan Zierke
SPD
• 17.10.2018

(...) Prinzipiell darf die Bundeswehr nur zur Verteidigung der Landesgrenzen eingesetzt werden, Angriffskriege sind über den entsprechenden Artikel 87a Grundgesetz ausgeschlossen. Zur Verteidigung Deutschlands zählt durch unsere internationale Einbindung in unterschiedliche Organisationen auch, dass Einsätze im Ausland als Bündnisverteidigung gelten, beispielsweise im Rahmen von NATO, Friedensmissionen oder humanitären Interventionen von UNO und EU. (...)

Antwort von Jonathan Babelotzky
PIRATEN
• 30.09.2018

(...) Die aktuelle Technik der Bundeswehr benötigt gut geschulte Spezialisten. Wehrpflichtige können während der kurzen Wehrdienstzeit kaum noch ausreichend in der Handhabung komplizierter Waffensysteme ausgebildet werden. (...)

Ö oder nie Michael Finger
Antwort von Michael Finger
ÖDP
• 24.09.2018

(...) Vereinfacht gesagt die ÖDP ist für Auslandseinsätze der BW , aber nur als Friedensmission unter/mit  einemBundestags/ UN Mandat und mit den folgenden Regeln . (...)

Portrait von Norbert Kleinwächter
Antwort von Norbert Kleinwächter
AfD
• 09.10.2019

(...) Von dieser Idee halten die AfD und ich sehr wenig, und den Grund benennen Sie selbst in Ihrer Fragestellung: Die Abschaffung des Militärs, was Länder wie Costa Rica praktizieren, funktioniert nur, wenn die Beziehungen gut stehen und das Land ein sehr unwahrscheinliches Ziel militärischer Intervention ist. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 01.10.2018

(...) Sie haben Recht im Bildungsbereich, aber auch im Sozialen ist es sehr gut, wenn wir als Gesellschaft Geld in die Hand nehmen. Für den Bildungs- und Forschungsbereich werden wir in dieser Legislaturperiode elf Milliarden Euro zur Verfügung stellen. (...)

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