Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian S. • 06.10.2018
Antwort von Stefan Zierke SPD • 17.10.2018 (...) Prinzipiell darf die Bundeswehr nur zur Verteidigung der Landesgrenzen eingesetzt werden, Angriffskriege sind über den entsprechenden Artikel 87a Grundgesetz ausgeschlossen. Zur Verteidigung Deutschlands zählt durch unsere internationale Einbindung in unterschiedliche Organisationen auch, dass Einsätze im Ausland als Bündnisverteidigung gelten, beispielsweise im Rahmen von NATO, Friedensmissionen oder humanitären Interventionen von UNO und EU. (...)
Frage von Dr.Udo G. • 02.10.2018
Antwort von Klaus Gagel AfD • 02.10.2018 Frage von Fabian W. • 29.09.2018
Antwort von Jonathan Babelotzky PIRATEN • 30.09.2018 (...) Die aktuelle Technik der Bundeswehr benötigt gut geschulte Spezialisten. Wehrpflichtige können während der kurzen Wehrdienstzeit kaum noch ausreichend in der Handhabung komplizierter Waffensysteme ausgebildet werden. (...)
Frage von Katharina K. • 24.09.2018
Antwort von Michael Finger ÖDP • 24.09.2018 (...) Vereinfacht gesagt die ÖDP ist für Auslandseinsätze der BW , aber nur als Friedensmission unter/mit einemBundestags/ UN Mandat und mit den folgenden Regeln . (...)
Frage von Oliver K. • 22.09.2018
Antwort von Norbert Kleinwächter AfD • 09.10.2019 (...) Von dieser Idee halten die AfD und ich sehr wenig, und den Grund benennen Sie selbst in Ihrer Fragestellung: Die Abschaffung des Militärs, was Länder wie Costa Rica praktizieren, funktioniert nur, wenn die Beziehungen gut stehen und das Land ein sehr unwahrscheinliches Ziel militärischer Intervention ist. (...)
Frage von Oliver K. • 22.09.2018
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 01.10.2018 (...) Sie haben Recht im Bildungsbereich, aber auch im Sozialen ist es sehr gut, wenn wir als Gesellschaft Geld in die Hand nehmen. Für den Bildungs- und Forschungsbereich werden wir in dieser Legislaturperiode elf Milliarden Euro zur Verfügung stellen. (...)