Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Kühn
Antwort von Stephan Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.11.2017

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage zum Schutz vor rücksichtslosem Fahrverhalten, insbesondere durch Entzug der Fahrerlaubnis. Die Gemengelage ist recht komplex daher möchte ich Ihnen einen kurzen Einblick in die verschiedenen Ebenen geben. (...)

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort von Tessa Ganserer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.12.2017

(...) Durch die Reduktion der Durchschnittsgeschwindigkeit aller Verkehrsteilnehmer würde sowohl die aktive als auch passive Sicherheit erhöht. Deshalb fordern wir auch das generelle Tempolimit 30 km/h innerorts. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 17.11.2017

(...) Die SPD Stadtratsfraktion hat in der Vergangenheit eine Bürgerbefragung unterstützt, jedoch nicht die Unterstützung der anderen Fraktionen erhalten. Ich hätte eine Bürgerbefragung unterstützt und freue mich, dass die Stadt der Öffentlichkeit Inhalte eines Gutachtens vorstellt. (...)

Frage von Herbert N. • 19.10.2017
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 20.10.2017

(...) In der Öffentlichkeit gelten allerdings andere Regeln, und wenn Sie Ihr Auto in der Öffentlichkeit verlassen, betreten Sie aus dem privaten Raum heraus den öffentlichen Raum. Im Prinzip dürfen Sie dort auch nackt sein - ein Bußgeld wird aber dann fällig, wenn sich jemand von Ihrer Nacktheit belästigt fühlen könnte. (...)

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