Antwort 05.04.2022 von Marlene Schönberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grüne stehen auch weiterhin klar zum Tempolimit, aber in der Koalition mit der FDP leider nicht durchsetzbar
Grüne stehen auch weiterhin klar zum Tempolimit, aber in der Koalition mit der FDP leider nicht durchsetzbar
Bevor Gesetze beschlossen werden, gibt es zuvor eine Abstimmung dazu innerhalb der Bundesregierung, einen Kabinettsbeschluss und eine Lesung sowie Beschlussfassung im Deutschen Bundestag
Wenn wir ins Parlament einziehen werden wir für die nötige Transparenz sorgen und die schmutzigen Geschäfte der Spaßparteien aufdecken.
Wer etwa heute 1.000€ Rente monatlich erhält, bekommt im Jahr 2022 321€ (West) bzw. 367,2€ (Ost) brutto mehr. Diese Anpassung ist nicht einmalig, sondern unterstützt die Rentner:innen dauerhaft.
Aber – und das sehe ich genauso wie Sie – es fehlt auch etwas. Nämlich die Entlastung der Rentnerinnen und Rentner.